Wenn Sie ganz schnell wissen wollen, wie die Sache funktioniert, dann schauen Sie sich am besten das lustige Video am Ende diese Seite an.
Das Problem des Gehwegparkens ist nach wie vor akut und leider wird es von offiziellen Stellen eher nicht ausreichend verfolgt
Obwohl es gemäß StVO §12 in der Regel verboten ist. Was aber viele Leute gar nicht wissen, sondern wie selbstverständlich lieber auf dem Gehweg parken als korrekt auf der Straße.
Doch auf dieser Seite soll gar nicht versucht werden, dies genauer zu beleuchten, sondern nur auf andere relevante Seiten zu dem Thema verwiesen werden
Dort kann sich jeder informieren, wie die rechtliche Lage aussieht ("Verboten, wenn nicht ausdrücklich durch Schild erlaubt!"), wann Gehwegparken eventuell toleriert werden kann ("Bei echter Parknot und dann mit mindestens 1,50 m Restbreite auf dem Gehweg") und wie teuer Verstöße sind ("Verwarnungsgeld von 55,- EUR bis Bußgeld 80,- EUR, sogar Punkte möglich, Abschleppen sowieso").
Wir haben die Zusammenhänge zudem in unserem Standardhinweiszettel "Parke nicht auf unseren Wegen" zusammengefasst, auch damit es neue Nutzer leichter haben, sich eigene Zettel mit dieser Kopiervorlage zu erstellen.
Da Politik und die offiziellen Stellen das Problem nicht gelöst bekommen, will diese Plattform betroffenen Bürgern die Möglichkeit geben, sich zu wehren und den Finger auf die Wunde zu legen.
In erster Linie durch Dokumentation der Missstände und der leichten Möglichkeit, dann wieder und immer wieder bei den offiziellen Stellen nachzuhaken, warum der gut und öffentliche dokumentierte Missstand nicht beseitigt wird.
Aber in zweiter Linie soll es allen Betroffenen auch die Möglichkeit geben, das Problem durch Privatanzeigen anzugehen. Privatanzeigen sind eine Möglichkeit, die der Gesetzgeber ausdrücklich vorsieht, und in der Regel wird dadurch das Problem schnell gelöst. Die notwendige Dokumentation hierfür lässt sich über die Plattform ganz schnell als PDF erstellen, indem man die Druckansicht im Browser druckt/Als PDF speichert (findet sich in Android unter Teilen). Auch ohne Anmelden und damit ganz anonyom!
Jeder kann dann für sich selbst entscheiden, welches der beiden bereitgestellten Mittel er einsetzen möchte. Tatsache ist übrigens, dass die meisten Nutzer sich direkt für den Weg einer Anzeige ohne Öffentlichkeit entscheiden. Anscheinend merken Sie, dass bei Gehwegparken eigentlich nur Anzeigen und Verwarnungsgelder wirken. Und mit dieser Plattform ist ja auch sehr gut sichergestellt, dass die Anzeige von den Ämtern gewürdigt wird, weil alle rechtlichen Voraussetzungen (Papierform, eindeutige Beweismittel, etc.) 100% erfüllt sind.
Parallel zu dem Hauptproblem, der Tolerierung des Gehwegparkens, gibt es aber auch immer wieder Verkehrszeichen (also Verkehrsschilder, aber auch Markierungen auf der Straße!), die den Belangen von Fußgängern und Radfahrern nicht gerecht werden. Der Klassiker ist das Aussperren von Radfahrern auf Wirtschafts- oder Waldwegen, wo hierfür keinerlei Notwendigkeit besteht, sondern meist der Bauhof oder die Behörde einfach nur das falsche Schild genommen haben. Es kann aber auch eine Freigabe von Gehwegparken sein an Stellen, wo es dadurch einfach zu eng wird für die Fußgänger und Kleinkinder auf dem Fahrrad. Oder die Einrichtung eines Radwegs mit Benutzungspflicht vs. der Freigabe für Radfahrer (Zusatz "Radfahrer frei").
Es gibt Städte und Gemeinden, wo man solche Sachen einfach im Internet oder per App melden kann und es dann überlicherweise auch korrigiert wird. Aber nicht alle Städte und Gemeinden haben hier moderne Mittel, um sowas schnell und effizient zu melden. Und es gibt leider auch immer wieder Städte und Gemeinden, wo eine solche Meldung einfach nicht beantwortet wird oder auf Widerstände stößt, entweder aus Ignoranz oder Überlastung. Es gibt hier dann bei Mißerfolg einer solchen reinen Mitteilung zwei Möglichkeiten, einen Antrag auf Neuverbescheidung und einen Widerspruch gemäß §70 VwGO. Der Antrag auf Neuverbescheidung sollte kostenlos sein und damit für normale Bürger der Weg der Wahl, der Widerspruch ist ein offizieller Akt, der durchaus in nicht unerheblichen Kosten münden kann und sollte daher nur von rechtskundigen Bürgern beschritten werden. Manchmal wirkt aber halt nur der zweite Weg.
Die Plattform unterstützt alle Wege durch entsprechende Vorfälle (Kategorie "Sonstiges") und die Möglichkeit, die Verkehrszeichen mit Ort und Kommentar schnell als PDF auszudrucken für einen Emailversand. Diese sehr generischen Möglichkeiten können übrigens auch für ganz andere Zwecke genutzt werden, z.B. für Wanderzeichen, Müll auf der Straße oder was auch immer, wo ein Bild mit einem Ort und ein schönes PDF hilft.
Die Plattform ist eine Webapplikation (Releasehistorie), die voll auf HTML5 und den damit verbundenen Möglichkeiten setzt. Die Webseiten sind hierbei speziell für den Einsatz auf mobilen Geräten optimiert und funktionieren besser als so manche "richtige" App. Ältere Browser (vor allem nicht ältere Internet Exlorer!) werden als Konsequenz nicht unterstützt und es wird ausdrücklich empfohlen, einen aktuellen und HTML5-kompatiblen Browser einzusetzen.
Sollte es Probleme mit aktuellen Browsern geben, dann melden Sie diese bitte über die Kontaktseite.
Damit Sie schneller verstehen wie die Sache funktioniert, haben wir ein kleines lustiges Video gedreht. Dort sehen Sie, wie
Zum Betrachten des Videos auf einem Smartphone sollten Sie in den Vollbildmodus von Youtube wechseln. Das Video zeigt übrigens einen veralteten Releasestand - neuerdings ist es deutlich leichter.
Wenn Sie etwas generell zur Plattform kommentieren wollen, dann können Sie das gerne hier unten tun. Konkrete Vorfälle bzw. Kampagnen sollten Sie hingegen lieber direkt am Vorfall bzw. bei der Kampagne kommentieren.